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Beate Raudies (SPD Landtagsfraktion)

Pressemitteilungen der finanzpolitischen Sprecherin gibt es hier!

Bild: Foto: Philip Häniche

Grundsteuererklärung: Die Leidtragenden der schlechten Umsetzung sind die Bürgerinnen und Bürger

Beate Raudies: Auch die heutige Anhörung hat nicht ergeben, dass die Abgabefrist für die Einreichung der Grundsteuerklärung ausreichen wird. Heinold hat den Umsetzungsaufwand schlichtweg falsch eingeschätzt und es deswegen versäumt, ausreichend personelle und organisatorische Vorbereitungen zu ergreifen.

Bild: Foto: Philip Häniche

Warum denn nicht gleich so?

Beate Raudies: Das ist nichts Anderes als das Eingeständnis dessen, was alle Expert*innen befürchtet haben: Die Finanzministerin fährt die Umsetzung der Grundsteuerreform mit Ansage gegen die Wand.

Bild: Michael August

Wir stehen auch in der Opposition zu unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein

Beate Raudies: Als ich meiner Mutter vor ein paar Monaten beim Aufräumen half, ist mir ein altes Foto in die Hände gefallen. Es zeigt meine Großmutter und ihre beiden Söhne in einer Flüchtlingsunterkunft. Sie waren im Februar 1945 vor dem Krieg aus Memel – heute Klaipėda - nach Mecklenburg geflüchtet, später ging es weiter nach Schleswig-Holstein.

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