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Meldungen

Bild: Philip Häniche

Von erzählten und tatsächlichen Herausforderungen

Martin Habersaat: Erfolge über Erfolge - die Corona-Lage relativ entspannt, die Lehrkräfteversorgung relativ gut und alle kritischen Themen von einer weitsichtigen Ministerin seit Jahren angepackt und schon in Lösung. Schöne heile Welt in Schleswig-Holstein. Erzählte Erfolge lösen aber nicht tatsächliche Herausforderungen. Auf den zweiten Blick bleiben wiederholt viele Fragen offen:

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Terrorist*innen stehen nicht im Stau

Birte Pauls: Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr für die Grenzkontrollen, dafür aber wieder oder nach wie vor die Bedrohung durch Extremist*innen. Ich frage mich, welcher Terrorist sich wohl in einen Stau einreiht, während andere Grenzübergänge offen sind?

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Warum denn nicht gleich so?

Beate Raudies: Das ist nichts Anderes als das Eingeständnis dessen, was alle Expert*innen befürchtet haben: Die Finanzministerin fährt die Umsetzung der Grundsteuerreform mit Ansage gegen die Wand.

Sommerreise zeigt: Vor Schleswig-Holstein liegen viele Herausforderungen

Meine politische Sommerreise als Fraktionsvorsitzender stand in diesem Jahr unter dem Motto „Was unser Land verbindet“. Ich war ab dem 5. Juli fünf Tage entlang des Nord-Ostsee-Kanals unterwegs. Der Startpunkt war der Besuch der Baustelle für die 5. Schleusenkammer des Kanals in Brunsbüttel. Über Rendsburg und Eckernförde führten mich die weiteren Stationen zum Endpunkt nach Kiel.

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Die Bergung von Munitionsaltlasten ist in Gefahr.

Zu dem Kabinettsentwurf des Bundeshaushalts im Bereich der Bergung von Munitionsaltlasten erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sandra Redmann: „Wir sind bestürzt über den Kabinettsentwurf des Bundeshaushalts im Bereich der Bergung von Munitionsaltlasten. Statt der vorab diskutierten und notwendigen 100…

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Ökolandbau und Artenschutz

Auf Einladung des Landesnaturschutzverbandes an die umweltpolitischen SprecherInnen des Landtages war ich zu Gast auf dem Hof Ritzerau in Nusse. Gemeinsam mit den LNV-Mitgliedsorganisationen schauten wir uns den Betrieb an. Im Anschluss gab es eine angeregte Diskussion über Biodiversität in…

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